Barrierefreiheit an der Schleuse
Der Fraktionsvorsitzende der FDP Großkrotzenburg Daniel Protzmann hat auf Facebook eine Stellungnahme zum Thema „Barrierefreiheit an der Schleuse“ abgegeben, die wir auch hier veröffentlichen:
Barrierefreiheit ist für mich persönlich kein „esoterischer Wohlfühlwunsch“, sondern schlicht selbstverständlich. Nicht, weil ich selbst zwei Kinder mit einem Kinderwagen durch Großkrotzenburg geschoben habe und da einige Probleme gesehen habe. Sondern weil ich überzeugt bin, dass alle Menschen an unserer Gesellschaft teilhaben können sollen. Das fängt bei unüberwindbaren Bordsteinen und Treppen an, geht weiter bei für Blinden nicht lesbaren Internetseiten und führt hin bis zu komplizierten Sätzen, die manche Menschen nicht verstehen können, selbst wenn sie sich Mühe geben.Deutschland hat als einer der ersten Staaten die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet. Da ist die Barrierefreiheit in Artikel 9 ziemlich klar geregelt. Damit geht natürlich auch für uns als Kommunalpolitiker eine Verpflichtung einher.Konkret zu Großkrotzenburg. Wir haben eine Unmenge von Barrieren (und damit meine ich nicht nur die in unseren Köpfen). Ein Beispiel, das von der CDU (völlig zu Recht) immer wieder angeführt wird, ist das Theodor-Pörtner-Haus. Hier ist immerhin die Bücherei angesiedelt und ein Veranstaltungsraum der Gemeinde. Das Haus gehört uns und wir haben angesichts der Finanzsituation der Gemeinde aktuell leider keine Möglichkeit, da einen Aufzug einzubauen, da das leider einige 100.000 Euro kostet. Auch das konsequente Absenken der Bordsteine im Ort ist immer noch nicht abgeschlossen, auch hier sprechen wir über eine sechsstellige Summe.Kommen wir zur Schleuse. Ja, dort besteht Handlungsbedarf. Aber es handelt sich bei der Schleuse um eine Einrichtung des Bundes (Bundeswasserstraße), die wir „großzügigerweise“ (Achtung, Ironie) mitbenutzen dürfen. Natürlich können wir das Problem nicht ausblenden. Wir haben uns mit den Grünen konkret zur Schleuse vereinbart: „Als ein Schritt in diese Richtung wird der behindertengerechten Umbau des Schleusenübergangs untersucht. Um die Kostenbelastung für die Gemeinde zu ermitteln, wird ein Förderantrag auf behindertengerechten Umbau des Schleusenübergangs gestellt. Erst nach Vorliegen der Zahlen wird über die Möglichkeit einer Bauausführung zu entscheiden sein.“Wir haben in den letzten Jahren schon verschiedene Konzepte gesehen (auch von der Agenda-Gruppe) und Fakt ist, dass wir für die barrierefreie Erschließung eine Rampe brauchen, die meiner Erinnerung mehr als 100 Meter lang ist. (max. 6% Steigung, alle 6 Meter ein Ruheplateau von 1,5 Meter Länge). Das auf beiden Seiten kostet einige 100.000 Euro.Meine persönliche Meinung ist, dass hier der Bund (als Eigentümer der Schleuse) und das Land (das für die Koordinierung der Radwege zuständig ist), hier die Hauptlast der Finanzierung tragen müssen. Dann bin ich als Kommunalpolitiker gerne bereit, mich auch an den Kosten zu beteiligen.Grundsätzlich wäre es mir ein Anliegen, mal alle Barrieren in Großkrotzenburg aufzunehmen und zu sehen, wie viele Menschen wie stark von den Barrieren betroffen sind. Dort müssten dann die Kosten zur Beseitigung erfasst werden, Fördermittel festgestellt werden und ebenfalls geschaut werden, wo sowieso im Rahmen von anstehenden Maßnahmen gebaut wird. Dann könnte man priorisieren, was wichtig ist und einen Plan erstellen, um über einen längeren Zeitraum unsere Gemeinde für alle Menschen erreichbar zu machen – selbst wenn wir heute nicht betroffen sind, kann sich das alles ziemlich schnell ändern.
