Chance zum Schuldenabbau nutzen

Gemeindehaushalt27. August 2017

Das von der Hessischen Landesregierung geplante Programm „Hessenkasse“ soll die Möglichkeit bieten, die Kommunen von ihren Kassenkrediten zu befreien. Diese sollen vom Land komplett übernommen werden. Die betroffenen Kommunen müssen sich jährlich mit einem festen Betrag von 25 Euro je Einwohner an der Tilgung 30 Jahre lang beteiligen. Sie werden damit von dem Risiko steigender Zinsen befreit.

Die Kassenkredite der Gemeinde Großkrotzenburg belaufen sich aktuell auf 17,5 Millionen Euro. Der jährliche Tilgungsbeitrag würde rund 190.000 Euro betragen. In 30 Jahren würde die Kommune somit rund 6 Millionen selbst tilgen, die restlichen 11,5 Millionen Euro würden vom Land Hessen übernommen. Auch der Betrag von 190.000 Euro müsste durch Mehreinnahmen oder Minderausgaben im Haushalt noch erwirtschaftet werden. Die Übernahme der Kredite durch das Land wäre mit Auflagen verbunden, wie dem Verbot der Aufnahme neuer Kassenkredite außer zum Ausgleich von Liquiditätsschwankungen.

Um die Rahmenbedingungen zu prüfen und notwendige Schritte für den Haushalt 2018 vorzubereiten, haben FDP und Krotzebojer Grüne mit einem in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung einstimmig beschlossenen Antrag den Gemeindevorstand beauftragt, bereits jetzt tätig zu werden. Der Beschluss lautet:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine Teilnahme am Landesprogramm „Hessenkasse“ zu prüfen und dem Haupt- und Finanzausschuss spätestens zur Einbringung des Haushaltes 2018 über die Erkenntnisse zu berichten. Ziel muss es sein, die Gemeinde langfristig und dauerhaft von den Kassenkrediten von bis zu 22 Millionen Euro zu befreien.