Endlich den Blick nach Vorne richten – FDP äußert sich zur Resolution
„In der Gemeinde Großkrotzenburg ist seit langer Zeit eine Lähmung der Gemeinde erkennbar“, das stellen der Großkrotzenburger FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel Protzmann und sein Stellvertreter Christof Zeller fest. Folgerichtig ist die FDP bei der letzten Kommunalwahl mit dem Slogan ‘Mehr Rumms ins Rathaus‘ angetreten. Doch auch nach der Kommunalwahl ist keine grundlegende Besserung erkennbar.
FDP hat versucht, gemeinsam mit den anderen Fraktionen durch die in der letzten Gemeindevertretersitzung beschlossene Resolution ein Zeichen zu setzen. Für die Umsetzungs- und Informationsdefizite ist das Rathaus verantwortlich. „In diesem Sinne unterstützen wir als FDP die Resolution, da Thorsten Bauroth als Bürgermeister im Rathaus die Verantwortung trägt. Als hauptamtlicher Bürgermeister ist es sein Job, inhaltliche Vorbereitungen für Projekte und Sitzungen zu erarbeiten und Projekte voranzubringen“, stellt Protzmann fest.
Leider besteht nach Auffassung der FDP-Fraktion eine große Differenz zwischen dem Text der Resolution einerseits und den Redebeiträgen in der Gemeindevertretung und der folgenden Debatte andererseits. „Beschuldigungen, Behauptungen und Bezichtigungen sowie Angriffe auf persönlicher Ebene führen in die falsche Richtung, zur Spaltung der Gemeinde“, ist Fraktionsvize Zeller überzeugt.
„Um die Probleme in der Gemeinde zu lösen, ist eine Einsicht des Bürgermeisters, aber auch Mäßigung aller anderen Beteiligten notwendig“, appellieren Protzmann und Zeller. Die Probleme seien nicht von einer einzelnen Ursache oder Person verursacht, sondern Teil eines Systems, in dem Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten abgeschoben oder vermischt werden. So gehören beispielsweise Personalthemen nicht in die Gemeindevertretung, sondern liegen in Zuständigkeit des Bürgermeisters und des Gemeindevorstands. „Insbesondere Angriffe des Sprechers der ‚Initiative‘, aber auch weiterer Beteiligter in der Gemeindevertretung sind unwürdig für die öffentliche Debatte“, so Zeller, der die Debatte in der letzten Sitzung genau verfolgt hat. Auch die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter seien zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde verpflichtet.
Die FDP-Fraktion stellt selbstkritisch fest, dass auch Fehler der Gemeindevertretung gemacht worden sind. So werden zu viele unkonkrete und teilweise überflüssige Anträge beschlossen und Entscheidungen verschoben. „Wir suchen zu oft die eierlegende Wollmilchsau und versuchen, alle Probleme auf einmal zu lösen. So kommen wir nicht voran“, bilanziert Protzmann die Arbeit der vergangenen Jahre.
Um endlich wieder voranzukommen, schlagen die Freien Demokraten vor, die offenen Arbeits- und Prüfaufträge im Geschäftsgang der Gemeindevertretung deutlich zu reduzieren. „Wir sollten uns auf die wesentlichen Punkte beschränken, die die Gemeinde voranbringen. Wir dürfen uns nicht im Klein-Klein verlieren, sondern müssen die großen Leitlinien vorgeben“, ist Zeller – nicht nur mit Blick auf die großen baulichen und planerischen Herausforderungen – überzeugt.
„Wir dürfen nicht vergessen, dass wir alle – Bürgermeister, Gemeindevorstand und Gemeindevertretung – diese Aufgaben im Dienst der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde übernehmen“, sind Zeller und Protzmann überzeugt. Um endlich wieder voranzukommen, seien Sachlichkeit und Kompromissbereitschaft notwendig, ebenso wie Demut vor den übernommenen Ämtern. Es dürfe nicht länger schmutzige Wäsche gewaschen werden. „Wir müssen nach vorne schauen und gemeinsam arbeitsfähige Zustände zwischen den Organen der Gemeinde herstellen“, fordern die Freien Demokraten und regen abschließend an, auch über Maßnahmen wie eine gemeinsame Schlichtung oder eine Mediation nachzudenken.
