FDP beendet Zusammenarbeit mit Krotzebojer Grünen nach Koalitionsbruch

03.10.2020

Die Freien Demokraten steigen in Großkrotzenburg nach dem faktischen Bruch durch die Krotzebojer Grünen aus der Koalition aus. Das teilt der FDP-Fraktionsvorsitzende nach intensiven Beratungen innerhalb seiner Fraktion und einem Gespräch mit dem ehemaligen Koalitionspartner mit.

Schon länger zeichnete sich ein Entfremdungsprozess zwischen den Standpunkten der Krotzebojer Grünen und der FDP ab. So hatten die Grünen eine sachlich begründete Verlagerung des vorgesehenen neuen Baugebietes in Richtung Taunusstraße verhindert. Zudem entfernten sie sich immer weiter von den gemeinsam erarbeiteten Grundsätzen der von der FDP angestoßenen Entwicklung der Neuen Mitte. Auch der von den Krotzebojer Grünen gehegte permanente Generalverdacht eines unrechtmäßigen Handelns durch die Verwaltung der Gemeinde stand einem sachlichen Voranbringen vereinbarter Positionen zu oft im Wege.

Ausschlaggebender Grund für die Aufkündigung ist der von den Krotzebojer Grünen gemeinsam mit der CDU eingebrachte Antrag zur Verlängerung des Pachtvertrages für das Bürgerhaus in der Gemeindevertretersitzung am 18.09.2020. 

„Die Vertragsverlängerung, die die Grünen mit der CDU eingebracht und durchgesetzt haben, steht rechtlich auf tönernen Füßen“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende. Die Grünen hätten ihren gemeinsamen Antrag mit der CDU ohne Absprache mit der FDP eingebracht. „Wenn wir dieses Verhalten unseres Partners akzeptieren, machen wir uns selbst unglaubwürdig. Eine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit ist nach diesem Vorgehen nicht mehr gegeben. Deshalb müssen wir die Konsequenz ziehen und die schon faktisch von den KG beendete Koalition auch unsererseits aufkündigen“, erklärt Protzmann.

FDP und KG gehen laut FDP nicht im Streit auseinander. Gemeinsam konnte man auch Erfolge verbuchen. Die Weichen bei der Kinderbetreuung seien endlich in Richtung Zukunft gestellt. Der Waldkindergarten, die Grundsatzentscheidungen für einen erweiterten Neubau des Kindergartens St. Laurentius und ein zentrales Anmeldesystem seien Ergebnisse der Koalition. Der Haushalt der Gemeinde werde durch die Vergabe des Strandbades Spessartblick um etwa 100.000 Euro pro Jahr entlastet. Das Projekt der Sanierung und Übereignung des Oberwaldstadions in Erbpacht ist vertraglich vereinbart und wird die Gemeinde nach Fertigstellung finanziell dauerhaft entlasten.

„Wir haben in Großkrotzenburg in den letzten Jahren gemeinsam mit den Grünen viel vorangebracht. Jetzt sind wir aber an einem Punkt angekommen, bei dem zunehmend unterschiedliche Standpunkte beider Parteien eine weitere Zusammenarbeit unmöglich machen und das Vertrauensverhältnis durch das Verhalten der KG dauerhaft beschädigt ist“, stellt Protzmann fest.