FDP-Sommertour im Kraftwerk Staudinger
René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, hat zusammen mit Mitgliedern der FDP-Fraktion der Gemeindevertretung in Großkrotzenburg und des FDP-Stadtverbands Hanau das Kraftwerk Staudinger besucht. In den Gesprächen mit dem Leiter des Kraftwerks, Matthias Hube, und dem für Politik zuständigen Vertreter der Muttergesellschaft Uniper SE, Sebastian Veit, erörterten die FDP-Politiker die Auswirkungen der Energiewende auf die Versorgungssicherheit und auf die Zukunft von Staudinger.
„Die Energiewende mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) greift mit Plänen und Visionen tief in Marktwirtschaft, Technologieentwicklung und Preisgestaltung der Energieerzeugung des Industriestandorts Deutschlands ein“, sagte Rock. „Da Sonne und Wind nicht nach dem aktuellen Bedarf zur Verfügung stehen, ist eine moderne konventionelle Energieerzeugung mit Kohle und Gas wie bei Staudinger für die Versorgungssicherheit von hoher Bedeutung, gerade auch im Rhein-Main-Gebiet. Es ist mir unerklärlich, wie man ein Kraftwerk so um seinen wirtschaftlichen Betrieb ringen lässt oder in Reservezustände zwingt. Die Stromkunden zahlen zusätzlich hunderte Millionen Euro, um diese konventionellen Reservekraftwerke zu finanzieren.“
„Wir brauchen wieder ein Marktsystem mit Planungssicherheit für die Kraftwerksbetreiber“, forderte Rock. „Die Zwangseingriffe sind für die Energieunternehmen mit enormen Kosten verbunden. Der Netzausbau hinkt hinterher und Strom aus Solar- und Windenergieanlagen muss oft an das Ausland abgegeben und dann bei Bedarf wieder teuer eingekauft werden. Und noch etwas möchte ich zu bedenken geben: Wenn wir Wärme und Verkehr auch noch komplett auf Strom umstellen, würden wir in Deutschland einen Stromverbrauch haben, der dem heutigen Verbrauch in der gesamten Europäischen Union entspricht. Und das bei durch Umlagen und planwirtschaftlichen Eingriffen völlig überteuerten Strompreisen.“
Rock zeigte sich beeindruckt von den Plänen, das Kraftwerk und dessen Gelände in einen multimodalen Versorgungsknoten und innovativen Energiestandort umzuwandeln. Zusätzlich zur Strom- und Wärmeerzeugung könnten stromintensive Rechenzentren, Büros und andere Industrieunternehmen zu einem neuen Industriepark angesiedelt werden. „Ich wünsche diesen Zukunftsplänen sehr konkreten Erfolg,“. sagte Rock. „Denn das könnte ein Versuch sein, den wirtschaftlichen Schaden der Region zu kompensieren und die vorhandenen rund 100 Arbeitsplätze langfristig zu sichern.“
„Die Frage für die Freien Demokraten ist letztendlich, wie wir Deutschland als Industrienation wettbewerbsfähig halten können. Ja, Strom hat seinen Preis. Wir müssen sofort damit aufhören, diesen Preis durch Markteingriff und Umlagen künstlich zu verteuern, sondern die Energieindustrie im Wettbewerb der Energieträger und Innovationen transparent und fair bezahlen. Denn die Energieindustrie braucht Zukunft, keine Sackgasse“, unterstrich Rock. „Wir brauchen in Hessen eine bezahlbare, versorgungssichere und umweltfreundliche Energieversorgung. Um dies zu erreichen, bedarf es eines kompletten Neustarts in der deutschen Energiepolitik.“