Kinder, Jugendliche und Familie im Fokus der FDP-Arbeit
FDP zieht gemischte Bilanz zu Haushaltsberatungen
„Es ist ein wichtiger Schritt für Großkrotzenburg, dass jetzt der Haushalt 2023 beschlossen worden ist; aber wo Licht ist, ist leider auch Schatten“, bilanziert der FDP- Fraktionsvorsitzende Daniel Protzmann nach dem Beschluss des Gemeindebudgets am Freitag. Ein beschlossener und genehmigter Haushalt sei Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit der Gemeinde. Deswegen habe die FDP dem Budget zugestimmt. Leider seien auch in diesem Jahr viele Fragen zu spät oder unvollständig beantwortet worden und Anträge vom Gemeindevorstand mehrfach wegen neuer Erkenntnisse ausgetauscht worden. „Wir kritisieren nicht, dass die Zahlen aktualisiert worden sind, sondern dass die zu Grunde liegende Vorarbeiten mangelhaft sind und vom Gemeindevorstand nicht entscheidungsreife Projekte ohne entsprechende Vorplanungen in den Haushalt eingestellt worden sind“, erklärt Protzmann.
Die FDP hatte ihren Schwerpunkt in den Haushaltsberatungen bewusst bei Kindern, Jugendlichen und Familien gesetzt. „Es ist ein großer Erfolg, dass wir mit unseren Anträgen Perspektiven für die Betreuung von Kindern in den Kinderbetreuungseinrichtungen und eine Sicherung der Jugendpflege erreichen konnten“, freut sich die sozialpolitische Sprecherin Ulrike Schöttelndreier. So hatte die FDP erfolgreich beantragt, einen Zuschuss für die Betreuung von U3-Kindern im Hey!Fritzi-Familienzentrum zu prüfen und auch eine bessere Mitarbeiterbindung im Kinderhaus zu erreichen. „Wichtig war uns auch, frühzeitig die Weichen für eine Nachfolgeregelung im Jugendzentrum zu stellen. Es ist gut, dass wir uns jetzt auf den Weg dazu machen, aber wir dürfen den zweiten Schritt nicht vor dem ersten gehen“, so Schöttelndreier. Zuerst müsse ein langfristiges Konzept für die Jugendpflege beraten werden. Erst danach könne entschieden werden, ob dafür zwei ganze Personalstellen benötigt werden und wie diese bezahlt werden sollen.
Zur Beratung der Anträge im Haupt- und Finanzausschuss zieht die FDP eine positive Bilanz. Insgesamt hatte die FDP sieben Änderungsanträge zum Haushalt gestellt. Drei davon fanden eine Mehrheit im Ausschuss. Ein weiterer Antrag zum Thema Platz-Sharing in Kindertagesstätten wurde von der Gemeindevertretung zur Überarbeitung der Beitragssatzung in die Ausschüsse verwiesen. Die drei weiteren Anträge zur Nachfolgeregelung in der Jugendpflege, zur Streichung einer neuen halben Stelle für das Vertragsmanagement und zu Maßnahmen im Oberwaldstadion wurden durch weiterführende Anträge anderer Fraktion erledigt. „Hier hätten wir uns mehr Augenmaß gewünscht. Nicht alles, was wünschenswert scheint, kann und muss auch von der Gemeinde finanziert werden“, so Protzmann. Bezüglich einer Stelle für die Wirtschaftsförderung der Gemeinde signalisiert die FDP grundsätzlich Gesprächsbereitschaft. „Das Konzept des Gemeindevorstands hat uns nicht überzeugt. Wir sind aber bereit, für den nächsten Haushalt über eine solche Stelle zu sprechen, wenn gutes Konzept vorliegt und entsprechende Rahmenbedingungen geklärt sind“, so Protzmann abschließend.
