Nachhaltige und solide Finanzen

Nachhaltige und solide Gemeindefinanzen sind Ziel der FDP.

Zu Beginn des Jahres 2016, zum Zeitpunkt der letzten Kommunalwahl, hatte Großkrotzenburg noch 19 Mio. Euro Kassenkredite, eine Schuldenlast, die den Handlungsspielraum der Gemeinde erheblich einschränkte, stellt der FDP Beigeordnete im Gemeindevorstand Alexander Noll fest. Die FDP hat dafür gesorgt, dass mit ehrlicher und solider Finanzpolitik diese Schulden bis Anfang 2020 auf Null Euro heruntergefahren werden konnten.

Großkrotzenburg hat 2018 am Landesprogramm Hessenkasse teilgenommen. Mit Hilfe dieses Programms hat das Land Hessen mit 4,2 Millionen Euro einen Teil der Schulden übernommen. Großkrotzenburg musste sich aber verpflichten, sich an der Tilgung für die nächsten 20 Jahre zu beteiligen und dauerhaft ausgeglichene Haushalte vorzuweisen, um nicht erneut hohe Schulden aufzubauen. Dies gelingt nur mit umsichtiger und solider Finanzwirtschaft. Vielen Kommunen, wie z.B. Hanau, gelingt dies nicht.

Die FDP hat diese Verpflichtungen eingehalten. So konnten seit 2016 durchweg ausgeglichene Haushalte vorgelegt werden, obwohl dies angesichts von Gewerbesteuerrückzahlungen in mehreren Millionen Euro Höhe sehr schwierig war. So musste aufgrund der nachteiligen Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs in Hessen Ende 2019 als letzte Möglichkeit die Grundsteuer vorübergehend erhöht werden.

Diese Erhöhung erfolgte mit der Zusicherung durch die FDP, die Grundsteuer nach dem Durchschreiten der finanziellen Talsohle wieder zu senken. Schon für 2020 konnte die FDP ihre Zusage einlösen und die Grundsteuer wieder senken. Beigeordneter Noll sagt dazu, dass gerade in der kommunalen Finanzwirtschaft Ehrlichkeit mit der Bürgerschaft und mit sich selber Grundvoraussetzung dafür ist, kompetente und der Sache angemessene Entscheidungen zu treffen, die jeder nachvollziehen kann.

Für die FDP gilt deshalb in der Haushaltspolitik auch für die Zukunft, Ausgaben immer wieder kritisch zu prüfen und Einsparmöglichkeiten konsequent zu nutzen. Die FDP rechnet mit dem spitzen Bleistift und scheut sich nicht davor, auch einmal Unpopuläres, aber dennoch Notwendiges umzusetzen. So konnte z.B. durch die Vergabe des Strandbadbetriebes an einen privaten Betreiber jährlich im Durchschnitt 100.000 Euro eingespart werden, Mittel, die wiederum in der Kinderbetreuung eingesetzt werden können.