Zehn Anträge zum Haushalt

Gemeindehaushalt8. Februar 2018

Ausbildungsplätze bei der Gemeinde, Verbesserungen auf dem Spielplatz Kahler Straße und im Heimatmuseum sowie verschiedene Einsparvorschläge – das sind die Schwerpunkte von Krotzebojer Grünen (KG) und FDP bei den Haushaltsberatungen 2018. Mit zehn gemeinsamen Änderungsanträgen haben sich die Fraktionen Zurückhaltung auferlegt. „Wir wollen uns nicht im Klein-Klein verlieren, sondern sicherstellen, dass unsere Beschlüsse künftig auch zeitnah umgesetzt werden“, erklären die Fraktionssprecher Michael Ruf (KG) und Daniel Protzmann (FDP).

„Wir werden in den kommenden drei Jahren jeweils einem jungen Menschen einen Ausbildungsplatz in der Gemeinde anbieten“, erklärt Ruf. Da in einigen Jahren mehrere Mitarbeiterinnen im Rathaus in Ruhestand gehen, soll versucht werden, rechtzeitig Nachfolger zu qualifizieren. Auch unabhängig vom eigenen Bedarf sei es wichtig, jungen Menschen Ausbildungsmöglichkeiten und damit Perspektiven zu bieten.

„Wir wollen für die Kinder im Ort die Qualität der Kinderspielplätze verbessern und dabei auf dem Spielplatz an der Kahler Straße beginnen“, berichtet Protzmann. Auf dem Spielplatz Kahler Straße soll eine bereits seit mehreren Jahren fehlende Brücke endlich ersetzt werden. Um die immer wieder kritisierten nächtlichen Ruhestörungen und Verschmutzungen in den Griff zu bekommen, soll zudem eine Beleuchtung auf dem Spielplatz installiert werden. Zur Gegenfinanzierung schlagen KG und FDP vor, auf eine neue Pflasterung in der Straße „An der Hexeneiche“ zu verzichten.

Weitere Einsparungen in Höhe von 20.000 Euro erhoffen sich die Partner bei der Anschaffung eines neuen Traktors für die Kläranlage. Auch eine Personalausweitung im Bereich des Bauhofs lehnt die Koalition ab. „Wir warten seit einem Jahr darauf, dass uns Bürgermeister Thorsten Bauroth endlich ein Personalkonzept vorlegt, das den künftigen Personalbedarf im Bauhof darstellt“, erklären Ruf und Protzmann. „So lange wir nicht wissen, wie viel Personal wir in den kommenden Jahren benötigen, ist es gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde unverantwortlich, dauerhaft neue Mitarbeiter einzustellen“, stellen beide fest.

Um die Fernwärmeversorgung zu sichern, soll die Gemeinde nach Willen von Krotzebojer Grünen und FDP am „Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie teilnehmen. „Die aktuelle Diskussion um die Sommerpause des Kraftwerks zeigt, dass wir uns vorbereiten müssen, wenn wir die Fernwärmeversorgung langfristig sicherstellen wollen. Durch das Modellvorhaben können wir für eine umweltfreundliche Lösung einen Zuschuss von bis zu 50% der Kosten erhalten“, hofft Ruf. Der Gemeindevorstand soll das Projekt zusammen mit den Gemeindewerken angehen.

Im kommenden Jahr soll auch eine Teilsanierung des Fußbodens im Heimatmuseum für bis zu 8.000 Euro finanziert werden. „Der Vorstand des Heimat- und Geschichtsvereins hat vorbildlich für viele anstehende Projekte Förderungen von anderen Stellen eingeworben. Jetzt muss auch die Gemeinde als Eigentümerin des Gebäudes zu ihrer Verantwortung stehen und sich an den anstehenden Maßnahmen beteiligen“, wirbt Protzmann für den Antrag.

Weil noch viele Fragen ungeklärt sind, beantragen Grüne und Freie Demokraten, die Mittel für die Maßnahmen „Kapellchenweg“ in Höhe von 50.000 Euro sowie für die „Ertüchtigung der Löschwasserversorgung“ in Höhe von mehr als 550.000 Euro zu sperren. Damit werden die Mittel zwar im Haushalt eingeplant, können aber von der Gemeindeverwaltung erst ausgegeben werden, wenn die Parlamentarier in den Ausschüssen grünes Licht für die Maßnahmen geben.  „Bürgermeister Thorsten Bauroth ist gefragt, hier fundierte Konzepte vorzulegen und günstigere Alternativen zu prüfen – für Planungen ins Blaue hinein können wir angesichts der hohen Schulden der Gemeinde kein Geld ausgeben“ sind sich Grüne und Liberale einig.